Projektbeschreibung

Ein Projekt des Instituts für Sozialwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin in Kooperation mit der Juristischen Fakultät der Bilkent Universität in Ankara.

Seit dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016 ist die Verfassungspolitik in der Türkei von großen Umbrüchen geprägt: In Folge des seither geltenden Ausnahmezustandes werden fortwährend neue Dekrete erlassen, die bereits zur Suspendierung und Entlassung zehntausender Staatsbediensteter geführt haben und die bestehende Rechtsordnung in Teilen außer Kraft setzen. Das Regieren per Dekret hat Auswirkungen auf zahlreiche politische und gesellschaftliche Felder, wie etwa das Bildungssystem und die nationale Sicherheit. Die verfassungspolitischen Implikationen dieser Vorgänge sind weitreichend: Ein im Dezember 2017 erlassenes Dekret etwa garantiert für Handlungen gegen den Putschversuch sowie gegen „terroristische Taten", welche diesen vermeintlich fortsetzen, Straffreiheit.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen analysieren die WissenschaftlerInnen der Forschungswerkstatt aus disziplinär, methodisch und thematisch verschiedenen Blickwinkeln die wechselvolle Entwicklung des türkischen Rechtsstaates und die vielfältigen Herausforderungen, vor denen dieser steht. Neben der Verfassungsgebung im engeren Sinne liegt der Fokus der Forschungen auf dem Wandel der Rechtsstaatlichkeit unter autoritären und populistischen Vorzeichen und den weitreichenden Auswirkungen des Ausnahmezustandes. Die Entwicklungen in der Türkei werden mit anderen Fällen historisch, regional und problembezogen ins Verhältnis gesetzt.

Bei regelmäßig stattfindenden Werkstatttreffen und auf der Webseite des Lehrstuhls unter https://www.sowi.hu-berlin.de/de/lehrbereiche/osteuropa stellen die Mitglieder der Forschungswerkstatt Auszüge ihrer Arbeit vor. Einblicke in die Werkstatt und ihre Arbeit werden zudem bei vierteljährlichen „Public Lectures" in Berlin ermöglicht.

Bewerbungsschluss für den aktuellen Call for Applications ist der 30. Juni 2018.

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Kontakt

Prof. Dr. Silvia von Steinsdorff
Humboldt-Universität zu Berlin, Institut für Sozialwissenschaften
Unter den Linden 6
10099 Berlin
+49 30 2093 66570
ed.nilreb-uh.iwos@sdsniets