Projektbeschreibung

Ein Projekt des Instituts für Sozialwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin in Kooperation mit der Juristischen Fakultät der Bilkent Universität in Ankara.

 

Diese und ähnliche Schlagzeilen bestimmten in den Monaten nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 und nach dem Verfassungsreferendum im April 2017 in der Türkei die deutschen Medien. In Folge des Putsches wurden Hundertausende entlassen oder verhaftet. Schulen, Universitäten, Fernsehsender oder Zeitungsredaktionen wurden geschlossen. Mit den Änderungen der Verfassung wird die Exekutive gestärkt, Legislative und insbesondere Judikative werden geschwächt. Diese massive Einschränkung von Grundrechten und die Schwächung der Gewaltenteilung sind zwei der größten Probleme, vor denen die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei steht. Doch auch in anderen Ländern, etwa in Ungarn, Polen, Israel oder den USA, wird der Rechtsstaat auf vielfältige Weise auf die Probe gestellt.

Vor diesem aktuellen Hintergrund analysieren deutsche und türkische WissenschaftlerInnen der Forschungswerkstatt aus disziplinär, methodisch und thematisch verschiedenen Blickwinkeln die wechselvolle Entwicklung des türkischen Rechtsstaates und die vielfältigen Herausforderungen, vor denen dieser steht. Sie beschäftigen sich etwa mit den Konsequenzen der Verfassungsänderungen für das politische System oder den Auswirkungen des Ausnahmezustandes, der seit dem gescheiterten Putschversuch gilt. Die Entwicklungen in der Türkei werden mit denen in anderen Ländern verglichen.

Bei regelmäßig stattfindenden Werkstatttreffen sowie auf der projekteigenen englischsprachigen Homepage https://politicsandlawinturkey.wordpress.com/ stellen die Mitglieder der Werkstatt Auszüge ihrer Arbeit vor. Einblicke in die Werkstatt und ihre Arbeit werden zudem bei vierteljährlichen „Public Lectures" in Berlin ermöglicht.

 

 

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Kontakt

Prof. Dr. Silvia von Steinsdorff
Humboldt-Universität zu Berlin, Institut für Sozialwissenschaften
Unter den Linden 6
10099 Berlin
+49 30 2093 66570
ed.nilreb-uh.iwos@sdsniets