Interview am 13. Juli 2015 von Katrin Schmermund, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät, Jean Monnet Lehrstuhl der Universität zu Köln

Eine steigende Nachfrage nach Energie und ein starke Abhängigkeit von russischem Gas: Diese Situation lässt europäische Ländern nach neuen und besseren Wegen für die Sicherung ihrer Energieversorgung suchen. Der Türkei kann dies zu einer wichtigen Rolle in der Energiepolitik verhelfen, erklärte Professor Atila Eralp, der im Rahmen des Projekts “Energieknotenpunkt Türkei – Ökonomische Trends und politische Gestaltungsmöglichkeiten“ forscht. Im Interview spricht er über die türkische Energiepolitik und die Bedingungen dafür, dass das Land zu einem zentralen Spieler auf dem internationalen Energiemarkt werden kann.  

INTERVIEW

Professor Eralp, Sie arbeiten an dem Blickwechsel-Forschungsprojekt “Energieknotenpunkt Türkei” mit – was macht den wissenschaftlichen Reiz dieses Themas aus?

Die Türkei hat einen großen Bedarf an Energie, den sie nicht durch nationale Ressourcen befriedigen kann. Sie ist auf Importe angewiesen. Die EU-Mitgliedstaaten haben das gleiche Problem. Anders als diese hat die Türkei eine einzigartige geopolitische Lage und kann die Energiekonsumenten (die EU-Staaten) und die Anbieter (die Länder der Kaspischen Region und des Mittleren Ostens) verbinden. Dies gibt dem Land eine wichtige Rolle als Transitland und macht Energie zu einem zentralen Thema der Türkei-EU-Beziehungen.

Sie nennen die Türkei ein “Transitland”. Was unterscheidet es von einem „Energieknotenpunkt“?

Um ein Energieknotenpunkt sein zu können, muss ein Land einen bestimmten Einfluss auf den Energiemarkt haben. Außerdem muss es eine gute Infrastruktur haben und seine Energieimporte diversifizieren, das heißt auf mehrere Anbieterländer verteilen. Noch wichtiger ist es möglicherweise, dass das Land Transparenz hinsichtlich seiner Regelungen schafft. Das bedeutet, es muss sich an die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit halten, um internationale Investoren anzulocken. Letztere sind für den Aufbau der energiewirtschaftlichen Infrastruktur wichtig, etwa für den Aufbau des Energienetzes. Das Land muss weiterhin gute Beziehungen zu seinen Nachbarn haben und von einer friedlichen Nachbarschaft umgeben sein. Die Türkei steht vor einigen schwierigen Herausforderungen – ein zentraler Grund, warum das Energiekapitel der EU-Beitrittsverhandlungen noch nicht geöffnet wurde.

Für wie wahrscheinlich halten Sie es, dass es in nächster Zeit geöffnet wird?

Das ist schwer zu sagen, weil es von vielen Faktoren abhängt, beispielsweise von inländischen Entwicklungen in der Türkei und ihren Beziehungen zu anderen Ländern. Zypern etwa verweigert die Öffnung des Energiekapitels aufgrund seines angespannten Verhältnisses zur Türkei. Darüber hinaus gibt es Schwierigkeiten im Bereich der Nachbarschaftspolitik.

Wie sollte sich die Türkei verhalten?

Die Türkei sollte sich sowohl in Richtung Europa als auch zu seinen anderen Nachbarländern hin orientieren. Aber die Türkei steht vor einer Herausforderung, die sich aus der Lage genau zwischen zwei verschiedenen geopolitischen Modellen ergibt. Auf der einen Seite ist die EU, die rechtsstaatliche Prinzipien verfolgt, und auf der anderen Seite ist Russland, das einen autoritären Kurs verfolgt – wie die Ukraine Krise zeigt. Die Türkei versucht Anschluss an beide Modelle zu finden: zur EU durch den Südlichen Gaskorridor und zu Russland über den Turkish Stream. Wir müssen sehen, ob das miteinander vereinbar ist. 

Orientiert sich die Türkei Ihrer Meinung nach verstärkt zu einem der beiden Modelle?

Zurzeit sehe ich das nicht, aber in Bezug auf Gas ist zu sagen, dass Russland schlicht der Hauptproduzent ist und die Türkei davon abhängig ist. Der Wettbewerb zwischen Russland und Europa stellt die Türkei vor eine Herausforderung: Das Land könnte mehr und mehr Druck von beiden Seiten erhalten. Wie sich diese angespannte Situation entwickeln wird, hängt unter anderem davon ab, wie sich die Türkei-EU-Beziehungen im Rahmen der Beitrittsverhandlungen weiter gestalten. Solange das Energiekapitel geschlossen bleibt, ist die Lage für die Türkei kompliziert.

Welche Vorteile hätte die Türkei davon, ein Energieknotenpunkt zu sein?

Der größte Vorteil würde darin bestehen, dass die Türkei ein wichtiger Player auf dem Energiemarkt wäre. Ein Transitland ist wie eine Brücke, es verbindet nur. Als Energieknotenpunkt hat es eine lautere Stimme und einen stärkeren Einfluss. Da die Türkei keine eigenen Energieressourcen hat, ist die Option, ein Energieknotenpunkt zu werden, sehr interessant.

Inwieweit unterscheiden sich die Interessen der Türkei in der Energiepolitik von jenen der EU?

Ein Unterschied liegt in Erneuerbaren Energien: Die EU ist stark auf Erneuerbare ausgerichtet, während das Potential erneuerbarer Energiequellen in der Türkei missachtet wird. Davon abgesehen sind ihre Interessen ähnlich. Sowohl die Türkei als auch die EU hängen von russischen Ressourcen ab und für beide ist Gas zur Zeit wichtiger als Öl, während Öl an Bedeutung gewinnt.

Von allen Problemen in der Innen- und Nachbarschaftspolitik abgesehen: Hat die Türkei die notwendige Infrastruktur um ein Energieknotenpunkt zu sein?

Noch nicht, aber wenn sich die Lage in der türkischen Nachbarschaft beruhigt, wird der Aufbau einer passenden Infrastruktur leichter sein. Investoren und auch die Europäische Investitionsbank werden noch interessierter sein. Die Türkei hat definitiv das Potential, ein Energieknotenpunkt zu werden.

Im Juni waren Parlamentswahlen in der Türkei. Die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) hat ihre absolute Mehrheit verloren, aber immer noch die meisten Sitze, gefolgt von der Republikanischen Partei (CHP). Welchen Einfluss haben das Wahlergebnis und die gescheiterten Koalitionsverhandlungen auf die Türkei-EU-Beziehungen in Energiefragen?

Die gescheiterten Koalitionsverhandlungen bringen Unsicherheit für die Türkei-EU-Beziehungen im Energiebereich. Wenn man ein Energieknotenpunkt werden möchte, braucht man politische Stabilität und eine Koalition ist ein guter Weg dahin in einem polarisierten politischen Umfeld. Auch wenn es noch andere Alternativen zur Bildung einer Mehrheitsregierung gegeben hätte, haben gesellschaftliche Brüche diesen Prozess von Anfang an erschwert. Die Türkei-EU-Beziehungen könnten weiter stagnieren, wenn diese Polarisierung selbst nach den vorgezogenen Neuwahlen anhält. Das Ergebnis der Wahlen kann außerdem einen Einfluss darauf haben, ob sich die gewählten Politiker mehr oder weniger in Richtung Russland orientieren. Die Türkei kooperiert mit Russland beispielsweise im Bereich der Nuklearenergie, was von Seiten der Opposition und deren Wählern kritisiert wird.

Professor Eralp, das Blickwechsel-Projekt läuft bis Ende 2016 – welche Entwicklungen haben bis dahin einen Einfluss darauf, ob die Türkei zu einem Energieknotenpunkt werden kann?

Die wichtigsten Meilensteine liegen in den innenpolitischen Entwicklungen in der Türkei und in der Nachbarschaft des Landes. Die Türkei braucht mehr politische Stabilität und eine funktionierende Regierung. Die Wähler haben in einer sehr reifen Weise gewählt; sie wollen eine zunehmende politische Polarisierung stoppen. Eine Koalition würde die Kultur der Kompromissbereitschaft in der Türkei beleben und dadurch eine zukünftige Energieknotenpunkt-Strategie stärken.

In der Nachbarschaft besteht die größte Herausforderung darin, ein gemeinsames Bündnis gegen radikale Gruppierungen wie den Islamischen Staat zu bilden. Hier sollten die EU und die Türkei mehr tun und stärker zusammenarbeiten. Sie sollten darüber hinaus mit den USA in dieser zunehmenden Sicherheitsfrage kooperieren. Auch besteht die Notwendigkeit für eine stärkere Einbeziehung regionaler Akteure, der EU und auch Russlands. Das Beste wäre eine große Weltkoalition, da der Islamische Staat eine globale Bedrohung darstellt.

Vielen Dank für das Interview, Professor Eralp.

Prof. Dr. Atila Eralp ist Direktor des Center for European Studies an der Middle East Technical University (METU) in Ankara und seit 2012 Jean Monnet Professor. Daneben lehrt Eralp an der Türkisch-Deutschen Universität (TDU) in Istanbul. Als Gastprofessor war er unter anderem an der Princeton University und der London School of Economics and Political Science tätig. Im Juli 2015 ist er als Gastwissenschaftler der WISO-Fakultät an der Universität zu Köln. Sein Forschungsschwerpunkt liegt auf den Türkei-EU Beziehungen und der türkischen Außenpolitik.

Am 8. Juni 2015 hat Atila Eralp einen Vortrag über die Ergebnisse der Parlamentswahl in der Türkei an der Universität zu Köln gehalten. In seiner Rede beleuchtete der Wissenschaftler die inländischen wie außenpolitischen Konsequenzen des Verlustes der absoluten Mehrheit durch die AKP.